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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
PL Engineering GmbH (PL)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der PL und ihren Auftraggebern soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

(2) Die PL erbringt Dienstleistungen in eigener Verantwortung. Der Auftraggeber bleibt für die von ihm gewünschten und erzielten Ergebnisse selbst verantwortlich. Bei der Erbringung von Werkleistungen ist die PL Engineering GmbH für die erzielten Ergebnisse sowie für das Management, die Steuerung und die Überwachung der Leistungserbringung verantwortlich.

(3) Die PL ist berechtigt, sich zur Ausführung von Aufträgen der Tätigkeit Dritter zu bedienen. Die PL bleibt aber gegenüber den Auftraggebern stets unmittelbar selbst verpflichtet.

(4) Die Dienstleistungen der PL werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Sollten die Dienstleistungen dennoch Mängel oder Fehler aufweisen, so ist die Haftung auf die Neuerbringung bzw. die Korrektur der ereinbarten Dienstleistung beschränkt. Eine weitergehende Haftung für Folgeschäden kann nicht übernommen werden.

(5) Die Vertragspartner sind verpflichtet, die bei der Vorbereitung und Ausführung von Aufträgen vom jeweils anderen Vertragspartner zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen wirtschaftlichen, technischen und sonstigen internen Informationen und Kenntnisse ohne die vorherige schriftliche Einwilligung des jeweils anderen Vertragspartners nicht über den Auftragszweck hinaus zu verwerten, zu nutzen oder Dritten zugänglich zu machen.

(6) Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten oder nutzen.

(7) Erfindungen, die gemeinschaftlich von Mitarbeitern der PL und des Auftraggebers während der Ausführung eines Auftrages gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte stehen beiden Vertragspartnern gemeinsam zu.

(8) Erfindungen, die während der Ausführung eines Auftrags von Mitarbeitern der PL gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte gehören der PL. Erfindungen, die während der Ausführung eines Auftrages von Mitarbeitern des Auftraggebers gemacht werden, sowie hierfür erteilte Schutzrechte gehören dem Auftraggeber.

(9) Verträge werden schriftlich geschlossen. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der PL schriftlich bestätigt werden.

(10) Vorzeitige Projektbeendigung: Sollten die Projektleistungen, begründet durch die PL, nicht vertragsgemäß erbracht werden, so ist der Kunde berechtigt das Projekt vorzeitig zu beenden. Zahlungspflichtig für den Kunden sind nur die Leistungen bzw. Aufwände, die bis zu diesem Zeitpunkt erbracht wurden. Ist eine Projektbeendigung durch die PL, aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, erforderlich, so sind alle Leistungen bis zu diesem Zeitpunkt und ein Betrag von 70% bezogen auf die noch offenen, nicht mehr zu erbringenden Leistungen, zur Zahlung fällig.

(11) Gerichtstand ist Heilbronn. Für die Vertragsverhältnisse gilt nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 
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